Gebühren

Wer bekommt was von den GEZ Milliarden

Der Rundfunkbeitrag und der zur Zahlung verdonnerte Bürger werden wohl keine Freunde mehr. Drum herum kommen die wenigsten. Da ist es vielleicht ein Trost, zu wissen, wofür die acht Milliarden Einnahmen draufgehen. Bei n-tv.de landen sie zumindest nicht.
Für alle, die nicht einsehen möchten, dass der Rundfunkbeitrag nun mal von fast jedem deutschen Haushalt entrichtet werden muss, gibt es Hoffnung. Nicht nur der Europäische Gerichtshof ist mittlerweile mit der Frage betraut, ob dieser überhaupt rechtens ist, auch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) wird in dieser Frage tätig. Denn bisher ging das BVerfG von einem staatlichen Auftrag von ARD und ZDF zur Grundversorgung aus, weil Radio- und Fernsehfrequenzen knapp waren. Doch mit dem Aufkommen von Privatsendern und dem Internet könnte sich nun - zwar mit deutlicher Verzögerung - die Beurteilung der Rahmenbedingungen ändern.